EOS klagt gegen Phenix Systems
Verletzung von EOS-Patenterechten
EOS, der weltweit führende Hersteller von Laser-Sinter-Anlagen, gab bekannt, dass er vor dem nördlichen Bezirksgericht von Illinois, Abteilung Ost, eine Patentverletzungsklage gegen Phenix Systems eingereicht hat. EOS wirft Phenix in der Klageschrift vor, mit der Herstellung, dem Verkauf und der Verwendung der Produktlinien PXL, PXM, PXS und PXS Dental in den USA die US-Patente 5.753.274 und 6.042.774 von EOS zu verletzten. Phenix gab im zweiten Halbjahr 2011 öffentlich bekannt, die oben genannten Produktlinien kommerziell fertigen, verkaufen und verwenden zu wollen, obwohl EOS Phenix bereits mehrmals über sein bestehendes Patentportfolio in Kenntnis gesetzt hat. Aus diesem Grund hat EOS eine Patentverletzungsklage gegen Phenix eingereicht.
In der Klageschrift wird dargelegt, dass Phenix die Patente 5.753.274 und 6.042.774 direkt verletzt, sowie andere zur Patentverletzung verleitet, bzw. zur Verletzung dieser Patente beiträgt und damit gegen Titel 35 § 271 des United States Code verstößt. Obwohl Phenix nachweislich darüber in Kenntnis gesetzt wurde, dass es sich dabei um EOS-Patente handelt, hat Phenix die Patentverletzungen trotzdem nicht eingestellt.
Johann Oberhofer, Geschäftsführer Finanzen (CFO) bei EOS, kommentiert dies so: „Die Einreichung der Patenverletzungsklage ist ein wichtiger Schritt, um unsere Patentrechte in den USA zu schützen. Wir hoffen, die Situation im Rahmen des Gerichtsverfahrens schnell klären zu können.“
EOS besitzt eine beträchtliche Anzahl am Patenten für eigene Erfindungen im Bereich des Laser-Sinterns. So umfasst das Patentportfolio des Unternehmens heute weltweit mehr als 50 Patentfamilien. EOS hält weltweit alle Exklusivrechte an den Patenten der 3D Systems Corporation, die auf den Bereich des Laser-Sinterns anwendbar sind und am 20. August 2002 beantragt wurden.
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Robert-Stirling-Ring 1 | |
82152 Krailling / München | |
Tel. +49 89 893 36-0 | |
Fax +49 89 893 36-285 | |
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