Industrie warnt vor Zugeständnissen an China
Brüssel darf nicht voreilig sein
China fordert eine Anerkennung des Marktwirtschaftsstatus durch die Europäische Union. Ein breites Bündnis aus Industriebranchen (darunter Drahtseile, Guss, Keramik, Nichteisenmetalle, Papier, Solar, Stahl, Stahlrohre sowie Stahlflanschen) warnt vor massiven Nachteilen für die europäische Industrie, sollte der Status voreilig verliehen werden.
Das Industriebündnis sieht sich zunehmend mit gedumpten und subventionierten Niedrigpreisen aus China konfrontiert. Um den notwendigen Schutz gegen solche Importe zu gewährleisten, müssen Instrumente gegen unfaire Handelspraktiken dringend erhalten bleiben. Wenn China 2016 der Marktwirtschaftsstatus zuerkannt würde, hätte dies eine Schwächung dieser Maßnahmen zur Folge.
China ist aus Sicht des Industriebündnisses keine Marktwirtschaft. Die chinesische Wirtschaft ist gekennzeichnet durch massive staatliche Eingriffe. Die EU hat fünf Kriterien festgelegt, die kumulativ erfüllt sein müssen, damit einem Land der Marktwirtschaftsstatus zuerkannt werden kann. Die Industriegemeinschaft fordert eindringlich, dass die Anerkennung des Marktwirtschaftsstatus für China durch die EU nur bei Einhaltung aller festgelegten Kriterien erfolgt. Bisher sei dies nicht der Fall. Im Wettbewerb mit Drittlandanbietern müsse soweit wie möglich Chancengleichheit hergestellt oder zumindest grobe Auswüchse von Wettbewerbsverzerrungen eingedämmt werden.
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