Die Schein-Demokratie
Deutschland auf Abwegen
Die Einführung der Demokratie als Staatsform ist ein hehres Ziel, da durch diese Staatsform festgelegt wird, dass alle Macht vom Volk ausgeht. Somit sind einsame Entscheidungen eines absolutistischen Herrschers nicht möglich. Wie die jüngsten Ereignisse in Deutschland zeigen, fehlt jedoch im Gerüst dieser Idee – zumindest in Deutschland – eine entscheidende Komponente, die es dem Volk ermöglicht, jederzeit eine Durchsetzung seines Willens umzusetzen.
Nicht zuletzt die aktuelle Corona-Hysterie zeigt, dass wichtige politische Entscheidungen nicht mehr mit demokratischen Mitteln erkämpft sind, sondern von einigen wenigen Leuten getroffen werden, die teils noch nicht einmal vom Volk gewählt wurden. Zur Durchsetzung dieser Entscheidungen werden zudem Grundrechte beiseitegeschoben, die laut Grundgesetz jedem Bürger zustehen, darunter das Recht auf körperliche Unversehrtheit.
Corona hat aufgedeckt, dass es mit unserer Demokratie nicht weit her ist. Ihr fehlt ein wichtiges Regulatorium, wie es beispielsweise Lichtenstein besitzt. Dort haben sowohl das Volk als auch der Fürst das Recht, jederzeit die Regierung abzusetzen, wenn diese Entscheidungen trifft, die in deren Augen schädlich sind [1].
So ein Instrument fehlt in Deutschland. Es ist ein Skandal, dass unter Merkel am Parlament vorbei sogenannte Ministerpräsidentenrunden einsame Entscheidungen trafen, die den Menschen massiv schadeten und immer noch schaden. Derartiges politisches Handeln abseits des Parlaments wurde bereits in der Weimarer Republik angewendet, was ein Baustein zu deren Scheitern war [2]. Auch unsere Bundesrepublik ist in Gefahr, ein Opfer unverantwortlich Handelnder zu werden.
Es ist eine Schande, von „oben herab“ eine Entscheidung hinsichtlich einer Impfpflicht zu treffen, da die Daten eine derartige Notwendigkeit nicht hergeben [3]. Zudem besitzt eine Impfpflicht nicht zuletzt aufgrund der Gefährlichkeit dieser Impfstoffe keinerlei Legitimation.
Es sei in diesem Zusammenhang daran erinnert, dass gerade Sportler, die zu den gesündesten Bevölkerungsschichten gehören, diesen Vakzinen bereits in großer Zahl zum Opfer gefallen und daran verstorben sind [4].
Es stört auch unheimlich, wie ein Teil der Polizei sich einem Bürger nähert, wenn dieser mittels eines friedlichen Spaziergangs seinen Unmut über die derzeitige Corona-Politik zum Ausdruck bringen möchte. Da werden ohne Anlass Personalien aufgenommen, ohne höflichen Gruß Leute angesprochen „… und Sie sind Frau…?“ oder werden Bürger zum Aufsetzen einer Maske angehalten, weil diese – mit mehr als ausreichend Abstand zur nächsten Person – in einem offenen Wartehäuschen stehen, da dies so Vorschrift sei.
Der Münchner Bürgermeister Reiter redet von „demokratiefeindlichen Aktivitäten“ [5], während der bayerische Innenminister Herrmann im Rahmen der Corona-Proteste von einem „Einfluss von Rechtsextremisten“ spricht [6]. Mit einem pauschalen Verbot sollten diese Spaziergänge verboten werden, was jedoch gerichtlich untersagt wurde [7].
Es zeigt sich, dass die vom Volk gewählten Personen in die Rolle kleiner Könige schlüpfen und meinen, ihre Wähler nach Sonnenkönigs-Art belehren zu müssen. Bei allem Ringen um die Lösung eines Problems darf niemals vergessen werden, wer man ist und hat man die Höflichkeit im Amt nicht abzulegen, egal mit oder über wen man spricht und entscheidet.
Zumindest für Bayern kann vorhergesagt werden, dass die nächste Landtagswahl zu einer großen Überraschung führen wird. Die CSU sowie die Freien Wähler werden keine Regierung mehr bilden können, da neue Parteien in den Landtag einziehen werden. Die bisher dort vertretenen Parteien haben massiv versagt, was die Leute erkennen und an der Wahlurne berücksichtigen werden.
Die Aufgabe dieser neuen Partei(en) wird es sein, die fehlenden politischen Stützen – wie sie bereits in Lichtenstein installiert sind – in unser demokratisches Gerüst einzuziehen, damit die Stimme des Volkes nicht nur zur Wahl erschallt, was dazu führen wird, dass künftige Regierungen klüger handeln werden, da das Volk jederzeit unsichtbar mit im Parlament sitzt und – wenn nötig – die rote Karte ziehen kann.
Quellen:
[1]: https://eacea.ec.europa.eu/national-policies/eurydice/content/main-executive-and-legislative-bodies-42_de
[2]: https://www.weltderfertigung.de/suchen/fachbuecher/geschichte/die-spd-und-ihre-groe-schuld.php
[3]: https://www.weltderfertigung.de/suchen/fachbuecher/zeitgeschichte/mit-covid-19-zu-geld-und-macht.php
[4]: https://www.wochenblick.at/brisant/70-sportler-brechen-mit-herzschaeden-zusammen-viele-davon-tot/
[5]: https://www.br.de/nachrichten/bayern/corona-protest-in-muenchen-ob-dieter-reiter-grenze-ueberschritten,SrkuAEY
[6]: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kommunen-gehen-gegen-corona-spaziergaenge-vor-17709918.html
[7]: https://www.br.de/nachrichten/bayern/corona-proteste-in-bayern-ein-gerichtsurteil-mit-folgen,SutKGgq
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